Urheberrechtlicher Schutz von Abituraufgaben

Lehrer Lemke entwirft eine Aufgabe für die Abiturprüfung des Bundeslandes S. Die Aufgabe wird im Abitur für die Schülerinnen und Schüler kopiert und an sie ausgegeben. Lehrer Lemke fragt sich, ob die von ihm entworfene Abituraufgabe urheberrechtlich geschützt ist.


Ja!

Für die Frage, ob die Abituraufgabe im Einzelfall urheberrechtlichen Schutz genießt, ist entscheidend, ob die allgemeinen Voraussetzungen für die Entstehung eines Urheberrechts erfüllt sind. Das ist der Fall, wenn es sich bei der jeweiligen Abituraufgabe um eine persönliche geistige Schöpfung handelt. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist hierfür erforderlich, dass diese einen geistigen Gehalt aufweist, eine wahrnehmbare Formgestaltung gefunden hat und in der die Individualität des Schöpfers zum Ausdruck kommt (schöpferische Eigentümlichkeit). Die Anforderungen der Rechtsprechung an den Grad der schöpferischen Eigentümlichkeit sind bei den meisten Werkarten sehr gering (sog. Schutz der „kleinen Münze“). In den meisten Fächern sind Texte Gegenstand der Abiturprüfung, dabei handelt es sich um „Sprachwerke“. Aufgaben in dem Fach „Bildende Kunst“ enthalten häufig Abbildungen von Gemälden, d.h. von „Werken der bildenden Kunst“. In dem Fach „Erdkunde“ müssen sich die Schüler in der Regel mit Karten, Skizzen oder Tabellen auseinandersetzen; dabei handelt es sich um „Darstellungen wissenschaftlicher Art“.