Klassenübergreifende Filmvorführung

Lehrerin Lore und Lehrer Lemke planen einen Filmnachmittag für alle interessierten Schüler der Schule. Lehrerin Lore möchte die Gelegenheit gerne nutzen den Film „Luther“, den sie auf DVD in der Videothek ausgeliehen hat, klassenübergreifend vorzuführen. Hierdurch sollen die Schüler klassenübergreifend an das Thema „Reformation“ herangeführt werden, um eine allgemeine Diskussion anzuregen. Ein Entgelt ist von den Schülern hierfür nicht zu zahlen.
Darf die aus der Videothek ausgeliehene DVD bei einem Filmnachmittag zu erzieherischen Zwecken vorgeführt werden?

 

Ja!

 

Zwar ist die Vorführung eines Films im Rahmen eines Filmnachmittags, der nicht nur für die Schüler einer einzigen Klasse organisiert wird, eine öffentliche Wiedergabe gemäß §§ 15 Abs. 2 S. 2 Nr.1, 19 Abs. 4 S. 1 UrhG. Denn maßgeblich für die Abgrenzung, ob eine Öffentlichkeit vorliegt, ist die Verbundenheit der Betroffenen durch persönliche Kontakte. Dies wird allgemein bei Schülern aus unterschiedlichen Klassen und Klassenstufen verneint.
Doch darf ein Film, solange die Wiedergabe keinem Erwerbszweck der Schule dient und die Schüler kein Entgelt zahlen müssen, nach § 52 Abs. 1 S. 1 UrhG ohne die Erlaubnis des Rechteinhabers vorgeführt werden.
Auch muss die Schule keine wie in § 52 Abs. 1 S. 2 UrhG vorgesehene angemessene Vergütung zahlen, wenn der Filmnachmittag unmittelbar und ausschließlich sozialen oder erzieherischen Zwecken dient. Das heißt, wenn mit der Filmvorführung kein Unterhaltungszweck verfolgt wird und es sich um eine Veranstaltung handelt, die von der Schule oder von den Schülern selbst im Rahmen der schulischen Aufgaben durchgeführt werden und die im Ablauf eines Schuljahres üblich ist (Gesetzesbegründung BT-Drs. 10/837, S. 15). Wichtig hierbei ist, dass der Filmnachmittag ausschließlich erzieherischen Zwecken dient.