Wer ist der Verantwortliche?

Lehrerin Lore hat nun verstanden, dass das Saarland als Diensteanbieter im Impressum genannt werden soll. Sie wundert sich nun allerdings, dass dann ja niemand weiß, wer die Seiten wirklich geschrieben hat. Sie möchte wissen, wie der Verantwortliche in das Impressum aufgenommen werden kann.


Anbieter von journalistisch-redaktionell gestalteten Angeboten, in denen vollständig oder teilweise Inhalte periodischer Druckerzeugnisse in Text oder Bild wiedergegeben oder in periodischer Folge Texte verbreitet werden, müssen gemäß § 55 RStV zusätzlich einen Verantwortlichen mit Angabe des Namens und der Anschrift benennen. Solche journalistisch-redaktionell gestalteten Angebote sind beispielsweise Schulzeitungen (und auch Schülerzeitungen) oder eine Rubrik mit aktuellen Nachrichten.

Als Verantwortlicher kann nur eine natürliche Person angegeben werden. Die Schule als Institution kann nicht als verantwortliche Stelle für das Internetangebot aufgeführt werden. Verantwortlicher kann beispielsweise der Schulleiter, ein Lehrer oder der Webmaster sein. In jedem Fall muss eine konkrete Person angegeben werden, die bereit ist, die straf- und zivilrechtliche Haftung für die Web-Seiten zu übernehmen. Die Angabe, dass der Webmaster verantwortlich ist, reicht nicht aus. Ein Außenstehender weiß nämlich nicht, wer der Webmaster der Schule ist.

Als Verantwortliche oder Verantwortlicher kann gemäß § 55 Abs. 2 RStVnur benannt werden, wer

  1. seinen ständigen Aufenthalt im Inland hat,
  2. nicht infolge Richterspruchs die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Aämter verloren hat,
  3. voll geschäftsfähig ist und
  4. unbeschränkt strafrechtlich verfolgt werden kann.

Damit können Minderjährige nicht als Verantwortliche benannt werden. Werden mehrere Verantwortliche benannt, so ist gemäß § 55 RStV kenntlich zu machen, für welchen Teil des Mediendienstes der jeweils Benannte verantwortlich ist. Ohne eine solche Kenntlichmachung können mehrere Verantwortliche nicht angegeben werden. Es muss eindeutig bestimmt sein, welche Person für welchen Teil des Telemediums die Haftung übernimmt.