Materialien passwortgeschützt im Intranet

Lehrerin Lore bespricht mit ihrer Politikklasse die Deutsche Einheit. Sie hatte damals einige Zeitungsartikel zu diesem Thema gesammelt. Um diese mit ihren Schülern während der Politikstunde zu besprechen, scannt sie sie ein und stellt sie für die Schüler ihrer Klasse passwortgeschützt ins Intranet der Schule.

Ist das Vorgehen von Lehrerin Lore mit dem Urhebergesetz vereinbar?

Ja!

Grundsätzlich ist das Einstellen von Daten ins Intranet der Schule wie auch das Einstellen ins Internet als öffentliche Zugänglichmachung i.S. von § 19a UrhG zu qualifizieren. Das gilt zumindest für den Fall, dass die Daten nicht durch Zugangskontrolle nur für die Schüler einer bestimmten Klasse zugänglich sind. Können alle Schüler einer Schule oder zumindest die Schüler mehrer unterschiedlicher Klassen auf die Daten zugreifen, ist das Merkmal der Öffentlichkeit i.S. von § 19a, 15 Abs. 3 UrhG erfüllt. Bei einem solch großen Adressatenkreis fehlt es an der Verbundenheit durch persönliche Beziehung, sodass die Zugänglichmachung öffentlich ist.
Diese rechtliche Bewertung fällt anders aus, wenn durch Vergabe von Passwörtern der Personenkreis, dem die Werke zugänglich gemacht werden, derart begrenzt ist, dass keine Öffentlichkeit i.S. von §§ 19a, 15 Abs. 3 UrhG vorliegt. Vor dem Hintergrund, dass zwischen Schülern einer Schulklasse oder eines Kurses eine die Öffentlichkeit ausschließende persönliche Verbundenheit besteht, ist die auf eine bestimmte Schulklasse beschränkte Bereitstellung von Materialien im Intranet durch passwortgeschützten Zugang keine öffentliche Zugänglichmachung i.S. von § 19a UrhG. Zu beachten ist allerdings, dass das Einscannen der Materialien für sich gesehen einen Vervielfältigungsvorgang darstellt, der nur in den Grenzen des § 53 Abs. 3 UrhG zulässig ist.