Vorratspeicherung für mehrere Klassen

Lehrerin Lore sammelt alle Zeitungsartikel, die für die Schüler ihrer vier Klassen von Interesse sind und die sie vielleicht irgendwann einmal im Unterricht einbauen kann. Sie scannt alle Artikel und stellt sie ins Intranet passwortgeschützt für alle Schüler ihrer vier Klassen ein.Darf Lehrerin Lore Materialien passwortgeschützt auf Vorrat ins Intranet stellen?

 

Nein!

 

Da sie die Materialien nicht nur den Schülern einer einzigen Klasse sondern allen Schülern ihrer vier Klassen, bei denen eine Verbundenheit aufgrund persönlicher Beziehung nicht mehr gegeben ist, abrufbar macht, liegt eine öffentliche Zugänglichmachung i.S. von § 19a UrhG vor. Dieses Recht steht ausschließlich dem Urheber zu.

 

Nichtberechtigte können Werke nur in den engen Grenzen des § 52a UrhG öffentlich zugänglich machen. Nach dem Wortlaut des § 52a Abs. 1 Nr. 1 UrhG ist das öffentliche Zugänglichmachen soweit zulässig, wie es nach dem jeweiligen Zweck geboten ist. Danach darf ein Werk nur dann in zulässigerweise den Schülern zugänglich gemacht werden, wenn das Werk für den Unterricht benötigt wird. Fehlt dieser Zusammenhang, weil noch nicht klar ist, in welcher Klasse und zu welchem Thema die einzelnen Artikel eingesetzt werden sollen, deckt § 52a Abs. 1 Nr. 1 UrhG die öffentliche Zugänglichmachung nicht. Das öffentliche Zugänglichmachen auf Vorrat und damit eine Vorratsspeicherung sind von der Schrankenregelung des § 52a Abs. 1 Nr. 1 UrhG nicht gedeckt und damit nicht zulässig.