Aufzeichnung einer Schulfunksendung

Lehrerin Lore möchte eine Schulfunksendung aus dem Programm eines Fernsehsenders auf Video aufnehmen, um sie ihrer Klasse später vorführen zu können. Die Sendungen werden nämlich fast immer zu einem Zeitpunkt gesendet, der nicht in den Stundenplan passt.

Darf Lehrerin Lore die Schulfunksendung aufzeichnen?

Ja!

Bei einer Schulfunksendung handelt es sich um eine Sendung, die für den Unterricht an Schulen produziert worden ist. Bei der Ermittlung des Zwecks der Produktion ist die Bezeichnung durch die produzierende Sendeanstalt ein wesentliches Indiz. Ein Lehrer darf nicht eigenmächtig eine für seinen Unterricht wichtige Sendung aus dem allgemeinen Programm zur „Schulfunksendung“ erklären.

Im Urheberrechtsgesetz gibt es mit § 47 UrhG eine besondere Vorschrift für die Nutzung derartiger Sendungen für den Unterricht. Diese ist durch die Urheberrechtsreform des Jahres 2003 nicht verändert worden.

Die Aufnahme der Schulfunksendung auf Video ist zulässig. Schulen dürfen nämlich einzelne Vervielfältigungsstücke von Werken, die innerhalb einer Schulfunksendung gesendet werden, durch Übertragung der Werke auf Bild- und Tonträger herstellen (§ 47 Abs. 1 S. 1 UrhG). Ein solcher kombinierter Bild- und Tonträger ist beispielsweise das Videoband.
Gleiches gilt für die Aufzeichnung auf CD-ROM. Denn auch die CD-ROM ist wie das Videoband ein Bild- oder Tonträger, d.h. nach der gesetzlichen Definition (§ 16 Abs. 2 UrhG) eine Vorrichtungen zur wiederholbaren Wiedergabe von Bild- oder Tonfolgen. Bei der Entscheidung über den Einsatz von CD-ROMs zu solchen Zwecken ist anzumerken, dass diese Rechtsauffassung nicht unumstritten ist. Nach der Gegenansicht von Engels (in Möhring/Nicolini, UrhG, 2. Aufl. 2000, § 47 Rn. 8) sollen CD-ROMs nicht von der Vorschrift erfasst werden, da es sich dabei nicht um Bild- oder Tonträger im Sinne der Vorschrift handele; sie sei als Ausnahmevorschrift eng auszulegen.

Allerdings ist bei der Aufzeichnung und Nutzung von Schulfunksendungen der § 47 Abs. 2 UrhG zu beachten. Danach sind die Bild- und Tonträger spätestens am Ende des auf die Übertragung der Schulfunksendung folgenden Schuljahres zu löschen. Eine Ausnahme hiervon besteht nur, wenn dem Urheber eine angemessene Vergütung gezahlt wird (§ 47 Abs. 2 S. 2 UrhG). Was angemessen ist, ist eine Frage des Einzelfalls. Ein Kriterium hierfür ist beispielsweise, wie lange die Schule die Schulfunksendung aufbewahren möchte.