Pflicht zur Vergütung der Komponisten

Lehrer Lemke ist auch über die Nachricht, dass er keine Erlaubnis der Komponisten benötigt um die Stücke aufführen zu dürfen, hocherfreut. Er kommt allerdings ins Grübeln. Wie sollen die Komponisten denn Geld verdienen? Er fragt sich, ob vielleicht trotz der Erlaubnisfreiheit die Pflicht besteht, die Komponisten zu vergüten.

Ja!
Die Schule als Veranstalter trifft gemäß § 52 Abs. 1 S. 2 UrhG eine Vergütungspflicht. Schulveranstaltungen sind zwar nach § 52 Abs. 1 S. 3 UrhG von der Vergütungspflicht befreit. Ein Konzert auf dem Schulfest stellt aber keine Schulveranstaltung im Sinne dieser Vorschrift dar. Zum einen ist das Konzert als öffentliche Veranstaltung der Schule nach seiner sozialen oder erzieherischen Zweckbestimmung nicht nur einem bestimmt abgegrenzten Kreis von Personen zugänglich. Vielmehr kann jeder Interessierte an dem Schulkonzert teilnehmen. Zum anderen sind auch die Voraussetzungen des § 52 Abs. 1 S. 3 UrhG nicht erfüllt, nach dem das Konzert Teil der schulischen Aufgaben und im Ablauf des Schuljahrs üblich sein muss (Gesetzesbegründung BT-Drs. 10/837, S. 14 f.). Ein Schulkonzert für Besucher dient jedoch überwiegend der Selbstdarstellung der Schule und allenfalls sekundär der Erziehung der Orchestermitglieder zum sicheren Auftreten vor kritischen Zuhörern.Vergütungen sind meistens an die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) zu entrichten. Die GEMA nimmt als Verwertungsgesellschaft die Rechte der Komponisten und Verleger wahr. Dazu schließt sie einen Wahrnehmungsvertrag (auch Berechtigungsvertrag genannt) mit den Urhebern und Verlegern.

Hinweis:
Die GEMA bietet auf ihrer Website eine Datenbank an, mit der man die Rechteinhaber von Musiktiteln feststellen kann.